„Wir
erleben eine „Pandemie der Ungeimpften“ und sind aktuell nicht gut aufgestellt.
Bund und Land müssen jetzt sehr kurzfristig Entscheidungen ... weiterlesen
„Der
Weihnachtsmarkt-Regel mit drei kommunalen Handlungsoptionen ist völlig
unpraktikabel!“, so der Städtetags-Präsident Ulrich Mädge, Oberbürgermeister
der Hansestadt Lüneburg: „Eine Einzäunung des ... weiterlesen
Pressemitteilung
Hannover,
22. September 2021
Spitzenverbände kritisieren
Sanierung des Haushalts auf dem Rücken der Kommunen
„Erstmals
seit ... weiterlesen
Das Niedersächsische Umweltministerium und der
Niedersächsische Städtetag begrüßen die Zusage des Bundes, die Stadt Einbeck
sowie die Landeshauptstadt Hannover als ... weiterlesen
Die
für die Kommunen wichtige Unterstützung des öffentlichen Gesundheitsdienstes
durch den Bund darf nicht scheitern. „Nach der Ankündigung im September des ... weiterlesen
Der
Niedersächsische Städtetag fordert vom Bund zusätzliche Lieferungen von
Impfstoffen, damit Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Rahmen der Kommunal- und
Bundestagswahl am ... weiterlesen
Der
Niedersächsische Städtetag (NST) zeigt sich verwundert über die
Nichtberücksichtigung der Kommunen beim Aktionsprogramm Aufholen nach Corona
für Kinder und ... weiterlesen
Der
Niedersächsische Städtetag (NST) fordert die Landesregierung auf, im Bundesrat
gegen den geplanten Gesetzentwurf zur Einführung des Rechtsanspruchs auf
Ganztagsbetreuung für ... weiterlesen
Der
Niedersächsische Städtetag hat den aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens
auf Bundesebene zur Umsetzung der „Notbremse“ mit Enttäuschung zur Kenntnis
genommen. ... weiterlesen
Der Niedersächsische
Städtetag (NST) fordert finanzielle Unterstützung für den ÖPNV im Rahmen eines
weiteren Rettungsschirmes. „Aufgrund des massiven Fahrgastrückganges und der
... weiterlesen
Der Niedersächsische
Städtetag (NST) begrüßt die Verabschiedung des Niedersächsischen
Wohnraumschutzgesetzes (NWoSchG) durch den Landtag. „Seit mehr als drei Jahren
warten ... weiterlesen
„Die neue Impfverordnung des
Bundes setzt falsche Prioritäten und schafft zusätzliche Bürokratie.
Insbesondere die vorgesehenen Einzelfallprüfungen ändern im Ergebnis wenig, verursachen
... weiterlesen
Die
Oberbürgermeisterkonferenz des Niedersächsischen Städtetages fordert die
Landesregierung auf, eine Impfberechtigung mit höchster Priorität für die
Menschen vorzusehen, die in diesem ... weiterlesen
Die niedersächsischen Oberbürgermeister fordern Bundesgesundheitsminister Spahn klar und unmissverständlich auf, die vorgelegte Impfverordnung umgehend zurückziehen, so Klaus Mohrs, Oberbürgermeister der Stadt ... weiterlesen
Gemeinsam
haben der Niedersächsische Städtetag und das Niedersächsische Ministerium für
Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz am (heutigen) Montag den Startschuss für
... weiterlesen
„Die
Bund-Länder-Beschlüsse und die Umsetzung durch die Landesregierung müssen von
Bund und Land besser flankiert werden.“, so die Einschätzung des Präsidenten
... weiterlesen
In einem Paket fordert der Niedersächsische
Städtetag verschiedene Maßnahmen zur Rettung der Innenstädte. „Um unsere
Innenstädte machen wir uns erhebliche Sorgen ... weiterlesen
In seiner heutigen
Präsidiumssitzung hat der Niedersächsische Städtetag das Land aufgefordert,
sich im Rahmen der nächsten Bund-Länder-Konferenz am 15. Dezember 2020 für
... weiterlesen
Das
Präsidium des Niedersächsischen Städtetages fordert die Landesregierung auf,
den Giganetzausbau in so genannten „grauen Flecken“ zu fördern. „In vielen
Städten basiert ... weiterlesen
„Wir
müssen die vom Wellenbrecher-Lockdown betroffenen Unternehmen, Selbständigen,
Vereine und Einrichtungen schnell und unbürokratisch unterstützen“, sagt der
Vorsitzende der Oberbürgermeisterkonferenz ... weiterlesen