Pressemitteilung Nr. 24 / 2009

Niedersächsischer Städtetag zum Ausbau des Breitbandnetzes:

Städtetag fordert zusätzliche Mittel für weiße Flecken in Niedersachsen

Heiger Scholz: „Wir brauchen noch mehr Breitband fürs Land!“

Hannover. Der Niedersächsische Städtetag (NST) fordert die Landesregierung, vor allem aber die Bundesregierung, auf, weitere Initiativen zum Ausbau des Breitbandnetzes in Niedersachsen zu starten. Ausdrücklich begrüßt werden dabei die beiden bisherigen Wettbewerbe und die so genannte Clusterförderung, die in diesem Jahr landesweit unter anderem aus den Mitteln des Konjunkturprogramms II finanziert wurden. NST-Hauptgeschäftsführer Heiger Scholz dazu: „Das reicht aber für Niedersachsen nicht aus. Wir brauchen noch mehr Breitband fürs Land!“

Nach Einschätzung des NST wird der in Kürze vorgestellte Breitband-Atlas noch erhebliche weiße Flecken bei der Breitbandversorgung im Land ausweisen. Dies betrifft vorrangig ländliche Räume, aber auch Randbereiche großer Städte, wie z. B. Braunschweig.

Obwohl die Sicherstellung der Telekommunikation Bundesangelegenheit ist, sind die Kommunen bereit, sich beim weiteren Ausbau einzubringen. Scholz hierzu: „In der heutigen Technologiegesellschaft ist ein vorhandenes Breitbandnetz ein wichtiger Faktor für die Wirtschaft vor Ort. Die Hauptverantwortung dafür liegt aber beim Bund.“

Nach Ansicht des NST muss die Landesregierung daher einerseits selbst tätig werden und gegebenenfalls weitere Wettbewerbe starten, andererseits aber auch intensiv auf Bundesebene weitere Gelder einfordern.

4. Dezember 2009

Ansprechpartner: Heiger Scholz, 0511 / 368 94-22

Diese Meldung finden Sie auch zum Download auf www.nst.de.

Zum Hintergrund:

Der Niedersächsische Städtetag (NST) ist ein kommunaler Spitzenverband, dem zurzeit 128 Städte, Gemeinden und Samtgemeinden mit rund 4,7 Mio. Einwohnern sowie als außerordentliche Mitglieder die Region Hannover, die Stadt Bremerhaven sowie der Zweckverband Großraum Braunschweig angehören. Der NST repräsentiert rund 60 Prozent der Einwohner des Landes Niedersachsen und ist privatrechtlich als eingetragener Verein organisiert, um unabhängig von staatlicher Aufsicht und staatlichen Einflüssen zu sein. Staatliche Zuschüsse werden nicht gewährt. Die Mitgliedschaft ist freiwillig. Der Niedersächsische Städtetag (NST) ist Mitgliedsverband des Deutschen Städtetages (DST) sowie des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB).