Ratstelegramm vom 15. Februar 2017

 

Sehr geehrte Damen und Herren!

 

1.    Gemeinsamen Empfehlungen zur Koordinierung der Sprachförderung auf der regiona­len Ebene

 

Die kommunalen Spitzenverbände in Niedersachsen, die Regionaldirektion Niedersachsen-Bre­men der Bundesagentur für Arbeit, das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur und das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr haben gemeinsam mit Praktikern der kommunalen Ebene sowie der Bildungseinrichtungen die „Gemeinsamen Empfeh­lungen zur Koordinierung der Sprachförderung auf der regionalen Ebene“ erarbeitet. Am 06.02.20017 wurden diese veröffentlicht (siehe dazu den NST-Info-Beitrag Nr. 5.13 / 2017 [An­lage]).

 

Die gemeinsamen Empfehlungen sollen in erster Linie zur Intensivierung der Zusammenarbeit und zur Verbesserung der Abstimmungsprozesse zwischen den beteiligten Institutionen vor Ort dienen. Weiterhin sollen sie konkrete Hinweise für eine Weiterentwicklung der Sprachkursange­bote, für eine Verbesserung der örtlichen Strukturen, der Zugangssteuerung der Teilnehmenden sowie der Anschlussfähigkeit und Passgenauigkeit der Integrationsmaßnahmen geben. Den örtli­chen Gegebenheiten soll dabei jeweils Rechnung getragen werden.

 

Anlage

 

 

2.    Erinnerung: 19. Städteversammlung am 8. und 9. März 2017 in Hameln

 

Nochmals weisen wir darauf hin, dass die 19. Städteversammlung des Niedersächsischen Städ­tetages am 8. / 9. März 2017 in Hameln stattfindet.

 

Das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages und die Stadt Hameln laden die Vertreterin­nen und Vertreter der Mitgliedsstädte, -gemeinden und –samtgemeinden herzlich zur Teilnahme an der 19. ordentlichen Städteversammlung des Niedersächsischen Städtetages ein. Die Einla­dung zu dieser alle zweieinhalb Jahre stattfindenden Mitgliederversammlung des Verbandes richtet sich ausdrücklich auch an Ratsmitglieder.

 

Schwerpunktthema der diesjährigen Städteversammlung werden Fachforen sein, die den Teil­nehmerinnen und Teilnehmern am ersten Tag der Städteversammlung angeboten werden. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können selbst entscheiden, an welchem inhaltlichen Forum sie teilnehmen.

 

Es ist das folgende Programm vorgesehen:

 

Mittwoch, 8. März 2017:

 

09:00 Uhr                   Einchecken, Imbiss

 

10:00 Uhr                   Begrüßung und Eröffnung

 

10:30 Uhr                   Fachforen zu den Themen

·         Integration

·         Kommunale Investitionen

·         Kommunale Sicherheitspolitik

·         Kommunale Wohnungspolitik

 

12:00 Uhr                   Mittagspause

 

14:00 Uhr                   Beratungen der politischen Gruppen

 

16:00 Uhr                   Nichtöffentliche Städteversammlung

                                   Tagesordnung

1.    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch Oberbürgermeister Frank Klingebiel

2.    Beschluss über die Tagesordnung

3.    Grußwort der gastgebenden Stadt

4.    Geschäftsbericht des Hauptgeschäftsführer Heiger Scholz

5.    Beschluss der Resolution

6.    Satzungsänderung

7.    Anträge (bisher nicht bekannt)

 

19:00 Uhr                   Abendveranstaltung in der Rattenfänger-Halle Hameln

 

 

Donnerstag, 9. März 2017:

 

10:00 Uhr                   Öffentliche Städteversammlung mit Gästen

                                   Tagesordnung:

1.     Begrüßung und Eröffnung

Oberbürgermeister Frank Klingebiel,

Präsident des NST

2.    Grußwort der gastgebenden Stadt

        Oberbürgermeister Claudio Griese, Stadt Hameln

3.     Grußwort des Landtages

Landtagspräsident Bernd Busemann MdL

4.     Grußwort des Geschäftsführenden Präsidialmitgliedes des Deut­schen Städtetages
Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy

5.     Verbandspolitische Rede

Oberbürgermeister Frank Klingebiel,

Präsident des NST

6.     Hauptreferat

Ministerpräsident Stephan Weil MdL

7.     Festvortrag

        „Wie schaffen wir das? Integration als gesellschaftliche Aufgabe“

        Dipl.-Psychologe Ahmad Mansour

        European Foundation for Democray

8.     Schlusswort

Oberbürgermeister Ulrich Mädge,

Vizepräsident des NST

 

13:30 Uhr                   Mittagsimbiss – anschließend Ende der Veranstaltung

 

Wir hoffen auf zahlreiche Anmeldungen.

 

 

3.    Digitales Nachbarschaftsnetzwerk für Städte und Gemeinden

 

Der Deutsche Städtetag weist auf das vor rund einem Jahr gestartete Projekt nebenan.de hin. Nebenan.de sei ein privates Online-Netzwerk für nachbarschaftlichen Austausch und werde ge­nutzt für unterschiedliche Anliegen wie Nachbarschaftshilfen, Empfehlungen u. a. Seit der Grün­dung hätten sich laut Initiatoren auf der Plattform über 2.500 lokale, geschützte Quartiersnetz­werke in über 120 deutschen Städten gegründet.

 

Inzwischen seien im Rahmen dieses Portals über 350.000 Nachbarn in Deutschland vernetzt. Im Juli 2016 sei nebenan.de als ausgezeichneter Ort im Land der Ideen 2016 ausgewählt worden. Die Gründer von nebenan.de möchten nun mit interessierten Städten ins Gespräch kommen mit dem Ziel, zusammen einen Weg zu finden, wie diese ein kostenloser Teil dieses Online-Netzwer­kes werden können.

 

Nähere Informationen zu der Initiative sowie Ansprechpartner finden sich unter www.nebenan.de.

 

 

4.    Seminar für neue Ratsmitglieder

 

Wie mit dem Ratstelegramm vom Januar 2017 mitgeteilt, bietet der Niedersächsische Städtetag für die neu gewählten Mitglieder der Räte unserer Mitgliedsstädte, -gemeinden und ‑samtgemeinden ein Einführungsseminar an, dass am 25. Februar 2017 von 10.00 Uhr bis ca. 15.30 Uhr in Hannover stattfindet. Im Rahmen des Seminars sollen wesentliche Grundlagen für die Ratstätigkeit vermittelt wer­den. Dazu werden Beiträge zu den folgenden Themen geboten:

 

• Kommunalverfassungsrecht

Referent: Beigeordneter Stefan Wittkop, NST

• Städtebaurecht

Referent: Hauptgeschäftsführer Heiger Scholz, NST

• Gemeindefinanzsystem

Referent: Geschäftsführer Dr. Jan Arning, NST

• Kommunales Haushaltsrecht

Referent: Geschäftsführer Dr. Jan Arning, NST

 

Die Teilnahme des Seminars ist kostenlos. Es wird ein Unkostenbeitrag für das Mittagessen erhoben. Ein Frühstücksimbiss wird NICHT gereicht.

 

Nutzen Sie für Ihre Online-Anmeldung unseren Internetauftritt unter www.innovative-stadt.de. Hier können Sie erkennen, ob das Seminar noch freie Plätze zur Verfügung hat. Sofern Plätze frei sind, können Sie sich online anmelden. Nur bei dieser Online-Anmeldung kön­nen wir Ihnen Ihren Seminarplatz garantieren.

 

Mit freundlichen Grüßen                                                                                          Anlage

 

Heiger Scholz

Hauptgeschäftsführer