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Es wurden 333 Mitteilungen gefunden
In einer Resolution zur „Digitalisierung von Gesellschaft und Verwaltung“ hat die Städteversammlung des Niedersächsischen Städtetages deutlich gemacht, dass die Kommunen die ... weiterlesen
„Das Maß an Beleidigung, Bedrohung, Hass und auch Gewalt gegen kommunale Amts- und Mandatsträger/innen muss ernst genommen werden!“, so der Präsident ... weiterlesen
Im Vorfeld der morgigen Anhörung der Kommunalen Spitzenverbände zum Gesetzentwurf des Bundfinanzministers Olaf Scholz zur verfassungsmäßigen Ausgestaltung der Grundsteuer erklärte heute ... weiterlesen
Nach dem ersten Jahr der Beitragsfreiheit in Kindergärten hat der Niedersächsische Städtetag (NST) im Rahmen einer Abfrage bei seinen Mitgliedern Bilanz ... weiterlesen
Das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages hat sich dafür ausgesprochen, die bauplanungsrechtlichen Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte in § 246 Abs. 12 Baugesetzbuch um weitere ... weiterlesen
Der Niedersächsische Städtetag fordert das Land auf, die geplante grundlegende Neuausrichtung der niedersächsischen Krankenhausversorgung mit hoher Transparenz zu gestalten. „Die Beteiligung ... weiterlesen
Zu den Ergebnissen der
Haushaltsklausur der Niedersächsischen Landesregierung erklärte der
Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages, Dr. Jan Arning:
1. „Zusätzliche Mittel ... weiterlesen
1. „Zusätzliche Mittel ... weiterlesen
„Auch Straftaten, wie Beleidigungen und Bedrohungen, gegen (kommunale) Amts- und Mandatsträger müssen konsequent verfolgt werden“, fordert der Präsident des Niedersächsischen ... weiterlesen
Das Präsidium des
Niedersächsischen Städtetages fordert die Landesregierung auf, den Kommunen
rechtssichere und verlässlichere Planungsinstrumente zur Steuerung von
Windenergieanlagen zur ... weiterlesen
Der Niedersächsische
Städtetag fordert das Land auf, die Verteilung der Kostentragung im
Schulbereich neu zu verhandeln. „Die Einführung des digitalen Unterrichts ... weiterlesen
Angesichts zunehmender Paketanlieferungen fordert der Niedersächsische Städtetag das Land auf, in wenigstens drei unterschiedlich großen Städten Niedersachsens Pilotanlagen zum Umschlag von ... weiterlesen
Pressemitteilung Nr. 16/2019
Verlängerung der Antragsfristen bei Bundes- und Landesförderprogrammen »
Verlängerung der Antragsfristen bei Bundes- und Landesförderprogrammen »
Der Niedersächsische Städtetag kritisiert das Verfahren des Bundes und des Landes im Zusammenhang mit Förderprogrammen. Diese seien in den letzten Jahren ... weiterlesen
„Die
aktuelle Steuerschätzung macht deutlich, dass die Vorschläge von Minister
Althusmann keine Alternative für die Kommunen in Niedersachsen darstellen
können“, erklärte ... weiterlesen
Der Niedersächsische
Städtetag reagiert erfreut auf die Ankündigung des Niedersächsischen
Kultusministeriums, auf einen 10%igen Eigenanteil der kommunalen Schulträger
bei der ... weiterlesen
Erfreut reagierte heute der Präsident des Niedersächsischen Städtetages, Oberbürgermeister Ulrich Mädge, anlässlich einer Besprechung in Hannover auf die Ergebnisse der Kabinettsentscheidungen ... weiterlesen
Der
Niedersächsische Städtetag begrüßt das Quartiersgesetz des Umweltministers Olaf
Lies. Der Präsident des Niedersächsischen Städtetags Oberbürgermeister Ulrich
Mädge (Hansestadt Lüneburg) ... weiterlesen
Der Niedersächsische
Städtetag gratuliert dem Oberbürgermeister der Hansestadt Lüneburg, Ulrich
Mädge, zur Wahl zum neuen Präsidenten der Vereinigung der kommunalen
... weiterlesen
Die Pläne des Landes zur Schaffung einer zentralen Ausländerbehörde stoßen beim Niedersächsischen Städtetag auf erhebliche Kritik. „Die bestehenden Zuständigkeiten sollten ... weiterlesen
Der Niedersächsische Städtetag reagiert
einerseits erfreut über die Einigung zum Digitalpakt zwischen Bund und Ländern,
andererseits besteht große Sorge über ... weiterlesen
„Die
im Bündnis für bezahlbares Wohnen beschlossene Änderung der Förderbedingungen
und Fördersätze für den sozialen Wohnungsbau in Niedersachsen müssen
unverzüglich durch ... weiterlesen
Als Mogelpackung bezeichnete der Vorsitzende der Oberbürgermeisterkonferenz des Niedersächsischen Städtetages, Oberbürgermeister Klaus Mohrs (Wolfsburg), den Gesetzentwurf des Niedersächsischen Finanzministeriums zur ... weiterlesen
Die Oberbürgermeisterkonferenz fordert die Landesregierung auf, eine Zulage für Notfallsanitäter zu schaffen. Mit solchen finanziellen Anreizen müssen wir die Bereitschaft des ... weiterlesen
„Die
im Bündnis für bezahlbares Wohnen beschlossene Änderung der Förderbedingungen
und Fördersätze für den sozialen Wohnungsbau in Niedersachsen müssen
unverzüglich durch ... weiterlesen
Angesichts
des heutigen Treffens der Finanzminister in Berlin äußerte sich der
Hauptgeschäftsführer des NST Dr. Jan Arning: „Das Ringen um die ... weiterlesen
In
der Enquetekommission zur medizinischen Versorgung in Niedersachsen müssen bis
Ende 2019 gemeinsam die besten Lösungen für eine effektive
Gesundheitsversorgung gefunden ... weiterlesen