Pressemitteilung Nr. 22 / 2023
Nein zu Antisemitismus, Hass und Israelfeindlichkeit

„Antisemitismus, Hass und Israelfeindlichkeit dürfen in unseren Städten keinen Raum haben. Jede Form von Antisemitismus müssen konsequent bekämpft werden“, so der Vorsitzende der Oberbürgermeisterkonferenz, Oberbürgermeister Claudio Griese (Stadt Hameln), bei der Vorstellung des Positionspapieres: „Der wehrhafte Rechtsstaat muss mit allen zur Verfügung stehenden Mittel ohne Wenn und Aber gegen Hass, Antisemitismus und Israelfeindlichkeit vorgehen.“

Das Bejubeln und Propagieren von Hamas-Terror auf deutschen Straßen, und Plätzen sei, so Griese, nicht hinnehmbar; ebenso dürften israelische Nationalfahnen weder entwendet, beschädigt oder gar verbrannt werden: „Solche Straftaten müssen von den Polizeibehörden konsequent verfolgt und mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln geahndet oder bestraft werden. Die Aufnahmebereitschaft vieler Menschen – gerade seit 2015 – darf nicht missbraucht werden.“

Es müsse selbstverständlich sein, so Griese weiter, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland und in unseren Städten in Sicherheit und ohne Angst leben können: „Die Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen müssen in diesem Kontext lageangepasst erhöht werden.“

Anlage: Positionspapier

3. November 2023

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