Pressemitteilung
Städtetag: Kein Rückzug der Bahn aus der Fläche
Die Deutsche Bahn AG plant Änderungen im Fernverkehr in Niedersachsen. Auf
Einladung des Niedersächsischen Städtetages, des kommunalen
Spitzenverbandes der kreisfreien und kreisangehörigen Städte,
Gemeinden und Samtgemeinden in Niedersachsen, haben jetzt in Hannover Vertreter
der Bahn die betroffenen Städte und Gemeinden über konkrete
Pläne informiert.
Wie der Hauptgeschäftsführer des Verbandes Heiger Scholz
anschließend mitteilte, verfügt das Land Niedersachsen
über gute Fernverkehrsanbindungen der Zentren im In- und Ausland. Dennoch
soll es nach den Planungen der Bahn in den nächsten Jahren zu
Veränderungen in den Linien der IC-Züge kommen. So soll es auf
der Ost-West-Strecke zwar weitere Verbesserungen der internationalen Verkehre
in die Niederlande durch höhere Frequenz und Verlängerung der
Linie nach Den Haag geben. Hingegen sind auf der Nord-Süd-Achse aber
einschneidende Maßnahmen beabsichtigt. Die IC-Linie 26 soll ab dem Jahre
2010 ab Hannover auf der Schnellfahrstrecke geführt werden, was zwar eine
beschleunigte Fahrzeit bis Göttingen um 30 Minuten bedeutet und
damit eine schnellere Direktverbindung der Städte Lüneburg,
Uelzen und Celle in Richtung Süden herstellt. Gleichzeitig sollen aber
auch die bisherigen Halte des Bahnknotenpunktes Kreiensen sowie der Städte
Alfeld und Northeim entfallen. Dies ruft den starken Widerspruch der
betroffenen Kommunen und Regionen hervor.
Scholz: Das Grundgesetz schreibt ausdrücklich vor, dass der Bund
beim Fernverkehr dem Allgemeinwohl verpflichtet ist. Wir beobachten, dass die
Bahn zunehmend aus rein wirtschaftlichen Überlegungen ihr Angebot bildet
und sich dabei auf die lukrativen Fernverkehrsverbindungen konzentriert.
Ganze Regionen und Landstriche bleiben dabei auf der Strecke. Diese
Angebotspolitik der Bahn droht für die betroffenen Gebiete zu einem
schweren Standortnachteil zu werden.
Der Niedersächsische Städtetag appelliert deshalb an die Deutsche
Bahn AG, bei allem Verständnis für wirtschaftliche
Überlegungen ihren Allgemeinwohlauftrag nicht aus dem Blick zu verlieren
und die Verbindung mit den Regionen sowie die Vernetzung der Städte und
Gemeinden sicherzustellen. Keinesfalls dürfe es zu einseitiger und
unabgestimmter Vorgehensweise seitens der Bahn kommen. Beispielsweise
könnten gemeinsam mit den betroffenen Kommunen attraktive Konzepte
entwickelt werden, um die Nachfrage nach Bahnverbindungen zu steigern.
Auch die Landespolitik, so Scholz, ist dringend aufgefordert, aus
strukturpolitischen Gründen für eine gute Erreichbarkeit von
Bahnverbindungen in allen Regionen des Landes zu sorgen.
2. Juli 2008
Ansprechpartner: Heiger Scholz, 0511 / 368 94-22
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