Duderstadt, den 18. November 2004
Europäische Fördermittel für Stadtentwicklung auch nach 2007
EU-Gelder fließen in beträchtlichem Umfang in niedersächsische Städte und Gemeinden. Dies soll nach den Vorstellungen des Niedersächsischen Städtetages, des kommunalen Spitzenverbandes der kreisfreien und kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden, auch künftig so bleiben. Das Präsidium unter Vorsitz von Oberbürgermeister Martin Biermann, Celle, befasste sich in seiner heutigen Sitzung in Duderstadt mit der Neuausrichtung der europäischen Strukturpolitik ab dem Jahre 2007.
Wie Biermann im Anschluss an die Sitzung vor der Presse mitteilte, wird Niedersachsen schon im bisherigen siebenjährigen Förderzeitraum 2000 bis 2006 mit rund 1,6 Mrd. Euro mit europäischen Strukturfondsmitteln gefördert. Förderschwerpunkte sind u. a. die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft, die Forschung und technologische Entwicklung, der Tourismus, der Schutz sowie die Verbesserung der Umweltqualität und der Chancengleichheit.
In der im Jahre 2007 beginnenden neuen Förderperiode soll der weitaus größte Teil des Budgets für die Unterstützung der neuen Mitgliedstaaten fließen. Biermann hierzu: „Wir haben Verständnis, dass europäische Ausgleichspolitik sich schwerpunktmäßig auf die Beitrittsstaaten konzentrieren muss. Aber auch die übrigen Regionen müssen sich den aktuellen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen stellen. Deshalb begrüßen wir auch, dass neben einer Vereinfachung und besseren Ausrichtung der Förderinstrumente für den ländlichen Raum auch eine besondere städtische Dimension vorgesehen ist. Denn die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit sowie des Zusammenhalts Europas ist ohne wirtschaftlich gesunde Städte mit ihren Wachstumspotenzialen und Integrationsaufgaben nicht möglich.“
In welcher Form die Aspekte der Stadtentwicklung und Stadterneuerung letztlich in die neuen Programme eingehen werden, hängt stark von den einzelnen Mitgliedstaaten ab. Der Städtetag lobt deshalb ausdrücklich das Angebot der Landesregierung, gemeinsam den Stellenwert der städtischen Dimension in der künftigen EU-Förderung zu bestimmen und inhaltlich festzulegen. Nur so können städtische Entwicklungspotenziale zielgerichtet genutzt und Strukturprobleme beseitigt werden.
Kein Ergebnis gefunden.
Alle Dokumente als Zip (ZIP, 6 kB)