Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Presseinformation||Bei EU-Milliarden auch an die Städte denken||NST fordert niedrige kommunale Gegenfinanzierungsquote

Presseinformation

Bei EU-Milliarden auch an die Städte denken

NST fordert niedrige kommunale Gegenfinanzierungsquote

„Niedersachsens Wirtschaftskraft könnte vor allem in strukturschwachen Städten und Gemeinden noch mehr gestärkt werden, wenn das Land Niedersachsen den kommunalen Gegenfinanzierungsanteil bei EU-Mitteln von 50 auf 40 Prozent senken würde“, sagt Heiger Scholz, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages (NST). Denn die EU-Vorgaben lassen eine entsprechende Förderung zu.

„Der NST begrüßt natürlich die Förderung strukturschwacher Räume und die Sicherung und Schaffung 150.000 neuer Arbeitsplätze, bedauert jedoch die schwerpunktmäßige Vergabe der Mittel durch die Landkreise“, so Scholz. Denn die Kreise stünden häufig finanziell wesentlich besser da als die Städte und Gemeinden. Der kreisangehörige Bereich gehört bei der Förderpolitik des Landes leider zu den Verlierern, weil seine Mittel nicht zum Gegenfinanzieren ausreichen.

Niedersachsen erhält von der EU in den nächsten sechs Jahren rund 1,667 Milliarden Euro zur Wirtschafts-, Beschäftigungs- und Innovationsförderung. Das sind rund 500 Millionen Euro mehr als in der gerade abgelaufenen Förderperiode. Grund: Die Region Lüneburg, die dem alten Regierungsbezirk zwischen Cuxhaven und Schnackenburg entspricht, ist statistisch als besonders strukturschwach eingestuft worden. Allein 800 Millionen sollen in sogenannte „Leuchtturmprojekte“ dieser Region fließen. 867 Millionen bleiben für das restliche Land.

11. Juli 2007

Ansprechpartner: Heiger Scholz, 0511 / 368 94-22

Diese Meldung finden Sie auch zum Download unter: www.nst.de



Dokumente:

70622_1121330_0 (PDF, 145 kB)


Alle Dokumente als Zip (ZIP, 8 kB)