Hilfsnavigation
Seiteninhalt

"Pressemitteilung Nr. 2 / 2010||NST wehrt sich gegen pauschale Vorwürfe:||Scholz: "Niedersachsens Kommunen kalkulieren offen und ehrlich!""

Pressemitteilung Nr. 2 / 2010

NST wehrt sich gegen pauschale Vorwürfe:
Scholz: „Niedersachsens Kommunen kalkulieren offen und ehrlich!“

Hannover. Der Niedersächsische Städtetag wehrt sich angesichts des heute durch den BGH in Karlsruhe gefällten Urteils zu Wasserpreisen privatwirtschaftlicher Unternehmen in Hessen gegen Vorwürfe, die Kommunen würden überhöhte Trinkwassergebühren erheben.

NST-Hauptgeschäftsführer Scholz: „Niedersachsens Kommunen kalkulieren die Gebühren offen und ehrlich!“ Gebühren müssten kostendeckend sein, das verlange das Kommunalab­gabengesetz. Andererseits könne und dürfe man als Kommune über Gebühren keine Gewinne machen. Scholz wörtlich: „In jedem Jahr legen die Städte, Gemeinden und Wasser­verbände die Gebührenabrechnung auf Euro und Cent genau vor – und veröffentlichen die Berechnung. Welches Unternehmen ist dazu bereit?“

„Trinkwasser ist ein Lebensmittel, das in Deutschland in einzigartiger Qualität angeboten wird – und zwar nahezu jedem Haushalt. Das ist seit Jahrzehnten eine großartige Leistung der Wasserversorger, die ganz überwiegend in kommunaler Hand seien, “ so Scholz weiter. Er sei strikt dagegen, dieses Grundlebensmittel in der Qualität zu gefährden, um Wettbewerbsinte­ressen privater Unternehmen zu befördern.

Versorgungskosten seien im Übrigen oftmals vorgegeben und daher in Niedersachsen die Wasserversorger nur schwer miteinander vergleichbar:

  • Auf der einen Seite gibt es größere Städte mit vielen Abnehmern und kurzen Wegen. In Niedersachsen als Flächenland gibt es aber zumeist kleinere Kommunen mit langen Transportwegen und entsprechend hohen Pumpenstromkosten.
  • Je nach Alter des Versorgungsnetzes sind auch unterschiedliche Unterhaltungs- und Instandhaltungskosten anzusetzen.
  • Vorgegebene Kosten lassen ebenfalls keinen Spielraum zu. So entstehen aufgrund der Trinkwasserverordnung der EU zusätzliche Aufbereitungskosten.
  • Wer Grundwasser pumpen muss, hat eine Grundwasser-Entnahmegebühr an das Land zu zahlen.

„Im Harz fließt das Wasser fast von alleine, während man an der See aufwändig pumpen muss.“, so Scholz weiter. So würden auch aus geografischen Gründen Vergleiche schwierig.

2. Februar 2010

Diese Meldung finden Sie auch zum Download auf www.nst.de.

Zum Hintergrund:

Der Niedersächsische Städtetag (NST) ist ein kommunaler Spitzenverband, dem zurzeit 128 Städte, Gemeinden und Samtgemeinden mit rund 4,7 Mio. Einwohnern sowie als außerordentliche Mitglieder die Region Hannover, die Stadt Bremerhaven sowie der Zweckverband Großraum Braun­schweig angehören. Der NST repräsentiert rund 60 Prozent der Einwohner des Landes Niedersachsen und ist privatrechtlich als eingetragener Verein organisiert, um unabhängig von staatlicher Aufsicht und staatlichen Einflüssen zu sein. Staatliche Zuschüsse werden nicht gewährt. Die Mitgliedschaft ist freiwillig. Der Niedersächsische Städtetag (NST) ist Mitgliedsverband des Deutschen Städtetages (DST) sowie des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB).



Dokumente:

70622_1936557_0 (PDF, 221 kB)


Alle Dokumente als Zip (ZIP, 9 kB)